Bericht aus dem Institutsrat

Eine relativ kurze und (unerwartet) unspektakuläre Sitzung des Institutsrats fand am Mittwoch den 2.12. statt. Unter Mitteilungen und Anfragen wurde berichtet, dass die neue Ausbildungskommission (ABK) nun konstituiert ist und mit der Arbeit beginnt. Hajo Funke berichtete dann aus dem Akademischen Senat. Das Präsidium möchte einen „Runden Tisch“ mit studentischen Vertreter_innen einrichten. Dieser Vorschlag hört sich im ersten Moment gut an, kann aber kein Ersatz für nicht vorhandene oder verweigerte echte studentische Mitbestimmung sein. Desweiteren läuft im Moment intensiv die Suche nach eine_r Nachfolger_in für den scheidenden Unipräsidenten Dieter Lenzen. Nach Hajo Funkes Worten scheint das Verfahren noch relativ offen zu sein.
Nach einigen kleineren organisatorischen Punkten ging es um den Brief zweier studentischer Vertreter_innen an die Deutsche Forschungsgesellschaft (DFG) indem auf nicht geklärte rechtliche Fragen bezüglich einiger Stellen, die im Verlängerungsantrag des SFB 700 auftauchen hingewiesen wurde und zugleich eine Zurückstellung des Antrags bis zur Klärung dieser Fragen gefordert wurde. Dieser Brief verursachte große Aufregung und scharfe Angriffe auf die studentischen Vertreter_innen. Von „Denunziantentum“, „universitätsschädigendem Verhalten “ und ähnlichem war die Rede, zugleich wurde den Betroffenen mit persönlichen Konsequenzen gedroht. Im Institutsrat lagen nun ein (gegenüber vorherigen Versionen deutlich entschärfter) Entwurf von Dagmar Vinz vor, sowie ein studentischer Antrag zum Thema vor. Während der Antrag von Dagmar Vinz den Brief weiterhin scharf verurteilte, wurde im studentischen Antrag die respektvollem Umgang miteinander aufgerufen und gefordert involvierte Personen keinen persönlichen Diskreditierungen auszusetzen. In der (überraschend sachlichen) Diskussion äußerten sich die betroffenen studentischen Vertreter_innen und wiesen vor allem darauf hin, die entsprechenden Sachverhalte schon vorher in den Gremien mehrfach angesprochen zu haben und den Brief als „letzten Ausweg“ gesehen zu haben. In der Diskussion betonten mehrere Profesor_innen und wissenschaftliche Mitarbeiter_innen die möglichen Konsequenzen des Briefes (eine Ablehnung des Verlängerungsantrags des SFB). Von studentischer Seite wurde der Brief in undemokratischen und intransparenten Vorgehensweisen (insbesondere bei Berufungsverfahren) der letzten Jahre kontextualisiert und darauf hingewiesen welch problematisches Signal eine Verurteilung studentischer Vertrer_innen für die sowiese schon katastrophale Situation studentischer Mitbestimmung an der Universität wäre. Gegen Ende der Diskussion kam ein weiterer abgeschwächter Kompromissvorschlag in die Diskussion, der sich schließlich mit 4:3 Stimmen gegen die studentische Version durchsetzte.

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