Das vorläufige Endergebnis der Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) und zu den Fachschaftsräten wurde heute veröffentlicht. Aufgrund der zeitgleich zu den Wahlen stattgefundenen Urabstimmung dauerte die Auszählung in diesem Jahr ungewöhnlich lange.
AStA-„Koalition“ im Studierendenparlament bestätigt – zwei Sitze für die FSI*OSI!
Die bestehende Koalition aus Fachschaftsinitiativen und themenbezogenen Listen (z.B. Studierende mit Kind, Unabhängige Schwule Liste usw.) wurde mit leichtem Aufwärtstrend bestätigt und kommt auf deutlich mehr als die für eine Mehrheit benötigten 31 Sitze. Besonders freut uns, dass zum ersten Mal seit den Wahlen vor drei Jahren wieder zwei Sitze an die FSI*OSI gegangen sind. Ebenfalls sehr erfreut sind wir darüber, dass die FSI PuK nach mehreren Jahren StuPa-Abstinenz endlich den Wiedereinzug geschafft hat. Stärkste Liste (nach Stimmenanzahl) wurde in diesem Jahr die JuSo-Hochschulgruppe, gefolgtvon der FSI Jura/Café Tatort, die damit jeweils vier Sitze erobern konnten. Die Grüne Hochschulgruppe, bisher stärkste „Fraktion“, muss dagegen einen Sitz abgeben und kommt nur noch auf drei Sitze.
Die Wahlbeteiligung war, nach einem kurzen Höhenflug (oder besser: Nicht-ganz-so-niedrig-flug) im letzten Jahr, wieder gewohnt niedrig: gerade einmal 11,33% der Prozent der Studierenden schritten zur Stimmabgabe. Den Wahlbeteiligungsrekord stellt dieses Mal das Lateinamerikainstitut auf – dort stimmten fast 19% der Studierenden ab. Ebenfalls überdurchschnittlich hoch war die Beteiligung an den drei Fachbereichen PolSoz, Jura und Wirtschaftswissenschaften. Schlusslicht in Sachen Wahlbeteiligung stellt einmal mehr der Fachbereich Biologie/Chemie, Medizin und Pharmazie dar, mit desaströsen 4,16%.
Klare Mehrheit gegen einen Fachschaftsrat PolSoz
Ebenfalls gewählt wurden in der letzten Woche die Fachschaftsräte (FSR). Dabei gab es, bedingt durch die Kandidatur von nur noch zwei Listen – PolSoz-INIs und Liberale Hochschulgruppe, die JuSos traten nicht wieder an – deutliche Stimmverschiebungen zu Gunsten der FSIn. Diese halten nun sechs von sieben Sitzen im Fachschaftsrat, gegenüber vier bei der letzten Wahl. Die LHG bleibt bei einem Sitz. Damit ist es uns weiterhin möglich, die z.B. hier (PDF) am Prinzip der Fachschaftsräte geäußerte Kritik in die Tat umzusetzen.
Urabstimmung „Für eine solidarische FU“
Zusätzlich zu den Wahlen gab es in diesem Jahr noch eine Urabstimmung (Link zum Text) über eine „solidarische FU“. Ausgehend von einem „Arbeitskreis Urabstimmung“, dem Personen aus dem StuPa, den akademischen Gremien, dem AStA und einiger FSIn angehörten, wurde ein ganzer Katalog an Forderungen zur Abstimmung gestellt. Das nötige Quorum von 10% Wahlbeteiligung bei der Abstimmung wurde ganz knapp erfüllt: 10,94% der Studierenden beteiligten sich. Von diesen stimmte jedoch eine überwältigende Mehrheit mit „JA“: 3209 Ja-Stimmen stehen gerade einmal 355 Nein-Stimmen gegenüber. Auch wenn diese Urabstimmung keinerlei bindende Wirkung für die Universitätsleitung hat, zeigt das Ergebnis doch, dass es eine beträchtliche Zahl von Studierenden gibt, die sich eine andere FU wünschen.
Alle Ergebnisse, Stimmenzahlen, Prozentsätze usw. könnt ihr euch in der Bekanntmachung des Studentischen Wahlvorstands auch noch genauer ansehen.
Wir sind – wie sollte es anders sein – mit dem Wahlausgang sehr zufrieden und freuen uns jetzt erstmal an unserem Ergebnis.
Die Jusos freuen sich ebenfalls darüber, dass sie am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften noch vor der FSI OSI die meisten Stimmen erhalten haben. Wir sehen dies als Aufruf an die FSI OSI auf, mit den Jusos konstruktiv aber entschieden Politik am Fachbereich zu betreiben.
Mit dem Quorum irrt Ihr. Das Quorum würde lediglich benötigt für eine Semtix-Urabstimmung. Das braucht es nicht für eine einfache Urabstimmung.
Obendrein würden dann auch 10% der JA-Stimmen benötigt, nicht 10% Urabstimmungsbeteiligung. Die wären knapp unterschritten, werden aber ohnehin nicht benötigt. Und über 90% für ein JA bleibt ein deutliches Zeichen.