StuPa-Wahlen vom 12.-14.1.2010

Wie jedes Jahr stehen auch zu Beginn des neuen Jahrzehnts und trotz Schnee und Eiseskälte die Wahlen für die Gremien der studentischen Selbstverwaltung, genauer gesagt: zum Studierendenparlament (StuPa) und zu den Fachschaftsräten (FSR) an.

Häh? Wahlen? Worum geht’s überhaupt?

Als kurze Einleitung und Erläuterung: Die derzeit gestiegene Plakatdichte an den Bäumen rund um die Uni hat keine optischen Gründe, sondern weist darauf hin, dass bald wieder StuPa-Wahlen sind. Dabei wählen die Studierenden ein Parlament, das (surprise, surprise) Studierendenparlament. Im StuPa gibt es 60 Sitze, um die sich in diesem Jahr 53 Listen bewerben, darunter auch die FSI OSI. Das StuPa wählt den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), und ist im übrigen – leider – ein ziemlich zahnloses Gremium. Sämtliche Entscheidungen, die vom StuPa getroffen werden, gelten nur für die Einrichtungen der Verfassten Studierendenschaft, daher erschöpft sich die Tätigkeit des StuPa meistens im Verabschieden diverser, nicht bindender Resolutionen. Zur Zeit hat eine Koalition aus Fachschaftsinis und parteiunabhängigen linken Listen die Mehrheit und stellt daher den AStA.

Warum uns wählen?

Das ist natürlich die naheliegendste Frage – warum aus 54 Listen gerade diese eine rauspicken? Nun ja, wir haben mehrere gute Argumente dafür!

– wir sind das ganze Jahr über am Institut und an der Uni aktiv: in den akademischen Gremien Instituts- und Fachbereichsrat, im StuPa, im AStA, beim Bildungsstreik, in Kommissionen, bei den Einführungstagen für Erstsemester, auf diesem Blog usw. Das können nicht viele der zur Wahl antretenden Listen von sich behaupten.

– wir machen uns für eine demokratischere Uni stark: eine unsere wichtigsten Forderungen ist seit Jahren die (Wieder-) Einführung der Viertelparität. Das bedeutet, das in allen Gremien der akademischen Selbstverwaltung jede Statusgruppe gleich viele Sitze hat. Die derzeitige, gesetzlich vorgeschriebene Sitzverteilung, nach der die Professor_innen IMMER die absolute Mehrheit haben, lehnen wir ab.

– wir sind institutsnah: auch wenn wir uns natürlich an der ganzen Uni engagieren und mit FSIn anderer Institute zusammenarbeiten, sind wir trotzdem die Liste mit dem größten Bezug zum OSI.

– wir geben uns keinen Illusionen hin, wonach sich die Universität in einem luftleeren Raum ausserhalb der gesellschaftlichen Spannungsfelder befindet. Konflikte an der Universität haben ihre Ursache sehr selten ausschließlich in der Universität und lassen sich folglich auch sehr selten nur innerhalb dieser Institution lösen. Daher versuchen wir wenigstens, die gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge zu benennen (wenn’s schon mit der Veränderung nicht immer klappt), auch wenn uns das den Vorwurf der „Ideologisierung“ einbringt.

– wir sind offen: wir sehen uns zwar als linke Gruppe, aber das bedeutet nicht, dass wir alle einer Meinung sind, sein wollen oder gar sein müssen! Bei uns machen Menschen aus verschiedenen Semestern, Studiengängen und politischen Zusammenhängen mit, und wir freuen uns über jede_n, die/der dazukommt! Die Termine unserer Treffen stehen regelmäßig auf dem Blog.

ALSO: AM 12., 13. oder 14.1. LISTE 10 WÄHLEN – FÜR EINE STARKE FSI OSI IM STUDIERENDENPARLAMENT!

Vorsicht übrigens vor Tarnlisten: die Liste 28, „Gegen Bachelor“, ist eine Tarnliste des konservativen und von Burschaftlern durchsetzten Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) – nicht wählen!

Alle Jahre wieder… – der Fachschaftsrat

Neben dem StuPa wird noch ein weiteres Gremium gewählt, der Fachschaftsrat (FSR). Nicht zu verwechseln mit dem FachBEREICHSrat (FBR), letzterer hat nämlich sogar was zu sagen. Um die darüber hinaus gehende, grundsätzliche Kritik am FSR zusammenzufassen, haben die FSIn am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften (PolSoz) ein Positionspapier verfasst: Kein Fachschaftsrat, nirgends! (PDF)
Bevor Missverständnisse aufkommen: Dieser Flyer ist kein Aufruf zum Wahlboykott! Wer keinen FSR am Fachbereich will, hat nur die Möglichkeit für die gemeinsame Liste der FSIn am Fachbereich PolSoz zu stimmen. Die heißt sinnigerweise „PolSoz-INIs“ und hat die Listennummer 1.

Das Formale zum Schluss

Jede_r Studierende ist an seinem/ihrem Fachbereich wahlberechtigt. Das Wahllokal für den Fachbereich PolSoz befindet sich im Foyer der Ihnestraße 21. Dort gibt es dann, ganz wie mensch das von „richtigen“ Wahlen kennt, eine Urne für die StuPa- und eine für die FSR-Wahl, ein paar Kabinen und Wahlhelfer_innen. Damit die dich im Wähler_innenverzeichnis finden können, musst du einen Lichtbildausweis (Führerschein, Personalausweis, Reisepass) und einen Studierendenausweis ODER eine Immatrikulationsbescheinigung dabei haben.
Falls mensch in den drei Tagen absolut partout nicht an’s OSI kommt, kann mensch auch – zumindest für’s StuPa – an anderen Fachbereichen eine Briefwahl durchführen. Nur im Mensafoyer in der Silberlaube kann mensch auch den FSR per Briefwahl wählen.

12.-14. Januar: FSI OSI wählen! Liste 10
für den FSR: PolSoz-INIs wählen! Liste 1

(Anmerkung: in einer früheren Version wurde der Tarnliste „Gegen den verschulten Bachelor“ (letztes Jahr „Gegen Bachelor“)die Nummer 51 zugeordnet. Dies ist nicht richtig, diese Nummer gehört der Bachelor-Liste, die bereits seit mehreren Jahren zur Wahl antritt, um die Interessen der Bachelorstudierenden zu vertreten. Die Ähnlichkeit der beiden Namen kann verwirren, darum passt beim Wählen auf und entschuldigt unseren Fehler.)

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